Konsequenzen nach dem ÖXIT

Die Zukunft Österreichs außerhalb der Europäischen Union

Wien - Nach dem Austritt Großbritanniens aus der EU, zieht Österreich mit 1. Jänner 2021 nach. Dies bestätigten heute Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), sowie die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Wie es für Österreich ab 2021 weitergehen soll, schilderte die Bundesregierung gestern Abend bei einer Pressekonferenz. Fragen wurden von der Regierung keine beantwortet. Man stellte lediglich die Pläne für einen reibungslosen Übergang vor. Bundeskanzler Kurz präsentierte die Vorteile, die der Austritt mit sich bringe. Vize-Kanzler Werner Kogler (Grüne) hingegen äußerte sich hauptsächlich zu Themen der Umweltpolitik. Konkreter wurde es erst, als die Minister und Ministerinnen zu Wort kamen. „Reformen stehen nun an der Tagesordnung und man werde die Österreicherinnen und Österreicher zeitnah über die wesentlichen Änderungen informieren.“, so Kurz.

Nach der Volksabstimmung über den Verbleib in der Europäischen Union trat gestern um 18 Uhr die Türkis-Grüne Bundesregierung vor die Öffentlichkeit. Die ersten Pläne, wie es nach dem Austritt weitergehen soll, wurden präsentiert.

Zur Erinnerung: Überraschend viele Österreicherinnen und Österreicher (78,5%) haben sich gegen einen Verbleib in der EU ausgesprochen. Die Gespräche mit der Europäischen Union laufen bereits seit Wochen. Ein ähnlich holpriger Weg wie jener der Briten soll es allerdings nicht werden. Bundeskanzler Kurz und Vizekanzler Kogler stellten die Regierungsform „New-Monarchy“ vor. Man wolle sich ein Beispiel an Kaiser Franz-Joseph nehmen. Demnach werde Österreich ab Januar 2021 schrittweise in eine K. u. K. - Monarchie übergehen: nämlich Kurz und Kogler. Detaillierte Umstrukturierungen wolle man in den kommenden Wochen vorstellen, hieß es von Sebastian Kurz. Klare Pläne gab es ausschließlich seitens der einzelnen Ministerien

Schillingfighter soll Eurofighter ablösen

Eine günstige Alternative und das leidige Thema Airbus wäre vom Tisch

Bundesministerin Klaudia Tanner (Landesverteidigung) präsentierte als erste ihren „Reformplan 2021“ für das Österreichische Bundesheer. Nach dem Austritt würde der Eurofighter (oben) seinen Namen verlieren. Deshalb habe man sich entschieden den Kampfjet durch den Schillingfighter (unten) zu ersetzen. Somit werde auch der Rechtsstreit mit Airbus ad Acta gelegt. Inwiefern der Nachfolger mit dem Eurofighter mithalten kann, bleibt abzuwarten. Tanner: „Auf lange Sicht ist der Schillingfighter nicht nur billiger, sondern könnte sich als Geheimwaffe zur Wahrung der österreichischen Neutralität herausstellen. Aufgrund ihres „Zick-Zack-Kurses“ kritisiert die Opposition Ministerin Tanner seit einigen Wochen. Das Bundesheer Totsparen könne laut SPÖ, NEOS und FPÖ nicht der richtige Weg sein. In Krisenzeiten sei es umso wichtiger auf eine gestärkte Armee zurückgreifen zu können. Gerade wenn es um Themen wie Katastrophenschutz, Luftraumüberwachung und Bewältigung der Corona-Pandemie geht.